Der Branchenverband der Solarindustrie (BSW-Solar) und die Bundesregierung haben sich auf eine außerordentliche Anpassung der EEG-Förderung in 2011 geeinigt. Das gaben die Verhandlungspartner auf der gemeinsamen Bundespressekonferenz am Donnerstag, den 20. Januar 2011, bekannt.

Die Kürzung der Einspeisevergütung nach EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) soll schon zum 1. Juli 2011 vorgezogen werden, wenn der für dieses Jahr prognostizierte Zubau an Photovoltaikleistung mehr als 3,5 Gigawatt beträgt. Die Absenkung kann zwischen 3 und 15 Prozent betragen und ist vom Photovoltaik-Marktwachstum zwischen März und April 2011 abhängig, das auf das gesamte Jahr hochgerechnet wird. Die verminderten Solarstromtarife gelten dann für Photovoltaikanlagen, die ab dem 1. Juli 2011 in Betrieb genommen werden.

Zum Ende des Jahres soll die Förderung um weitere 9 Prozent sinken. Außerdem wird dann die Zubau-Prognose aus dem ersten Halbjahr noch einmal überprüft. Wenn Sie nicht richtig war, sollen die neun Prozent nach oben oder nach unten korrigiert werden.

Offensichtlich ist die von der Photovoltaik-Branche gefürchtete Deckelung des Photovoltaik-Marktwachstums vom Tisch. Eine Obergrenze des Zubaus von Solarstrom-Kapazität wie kürzlich in Frankreich eingeführt hätte erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Photovoltaikindustrie. Stattdessen wird die vorgezogene Änderung des EEG auch als eine Art „Konjunkturförderung“ angesehen. Branchenexperten gehen davon aus, dass die EEG-Änderung zu einem Boom führt, da viele Investoren noch vor dem 1. Juli 2011 in den Genuss der attraktiven Photovoltaik-Förderung kommen möchten.