Die EEG Clearingstelle untersuchte im Rahmen eines Hinweisverfahrens die Frage, ob Betreiber und Betreiberinnen von Photovoltaik-Anlagen über 100 kWp verpflichtet sind, ihre Anlage mit einer technischen Einrichtung auszurüsten, welche Netzbetreibern erlaubt, die Anlagenleistung ferngesteuert zu reduzieren oder die Anlage ganz vom Netz zu nehmen. Diese Regelung ist als Teil des Einspeisemanagements im Paragrafen 6, Absatz 1 des EEG 2009 beschrieben und soll dem Schutz des Stromnetzes vor Überlastungen dienen.

Die Clearingstelle kommt nach Abschluss des Verfahrens zu dem Schluss, dass Photovoltaikanlagen über 100 kWp nach aktueller Rechtslage nicht in diese Regelung fallen und dass Anlagenbetreiber daher von der Pflicht befreit sind, entsprechende Technik (z. B. eine Abschaltautomatik) zu installieren. Jedes Modul einer Fotovoltaik-Installation wird im Sinne des Gesetzes (Paragraf 3 Abs. 1 EEG 2009) als eine eigene Anlage betrachtet. Da derzeit keine Module mit einer Leistung von 100 kWp am Markt verfügbar sind und auch eine Zusammenrechnung der Einzelleistungen hinsichtlich der Vorschriften des Einspeisemanagements rechtlich nicht zulässig ist, kann praktisch keine Photovoltaik-Installation die im Gesetz beschriebene maßgebliche Leistungsschwelle von 100 kWp erreichen.

Die Situation kann sich aber ändern, darauf weist die Clearingstelle hin. Bereits für das EEG 2009 beabsichtigte die Regierung, PV Anlagen einer bestimmten Dimension in das Einspeisemanagement zu integrieren. Es fehlte nur bisher die konsequente rechtliche Umsetzung. Mit der bevorstehenden Novellierung des EEG zum 31.12.2011 wird dafür aber wieder die Chance eröffnet. Anlagenbetreiber sollten daher erwägen, freiwillig und auf vertraglicher Basis zwischen Anlagenbetreiber und Netzbetreiber entsprechende Einrichtungen einzubauen, für den Fall, dass eine Pflicht zur Nachrüstung eingeführt wird.

Zum Hinweisverfahren der Clearingstelle Hinweis 2009/14 (Vorgaben für Photovoltaik-Anlagen nach EEG)