Förderstopp für Solarwärme-Anlagen trifft Branche völlig unvorbereitet

Völlig unvorbereitet wurde die Solarwärmebranche in Deutschland von einem sofortigen Förderstopp im Marktanreizprogramm für Erneuerbare Wärme (MAP) getroffen. Das Bundesumweltministerium hatte am 3. Mai mit sofortiger Wirkung die Förderung klimafreundlicher Heizungen bis auf weiteres eingestellt. Hintergrund ist eine vom Bundesfinanzministerium verhängte Haushaltssperre über einen Betrag von 115 Millionen Euro. Konkret bedeutet das: Ab sofort können für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen keine Investitionszuschüsse mehr gewährt werden. Mit den Förderanträgen, die in diesem Jahr bereits beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingegangen seien, seien die für 2010 noch zur Verfügung stehenden Fördermittel bereits aufgebraucht, so das Bundesumweltministerium. Ab sofort könnten daher auch keine neuen Förderanträge mehr entgegengenommen werden. „Diese Sperre muss unbedingt aufgehoben werden. Andernfalls sind jährliche Klimaschutzinvestitionen in Milliardenhöhe gefährdet. Ohne die Fördermittel drohen der EE-Wärmebranche herbe Auftragseinbrüche und eine Insolvenzwelle“, warnt der Geschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW-Solar) e.V. Carsten Körnig. Energie- und Umweltpolitiker aller Parteien hatten bisher stets die Bedeutung der Wärmeerzeugung auf Basis Erneuerbarer Energien mit ihrem gewaltigen Markt- und Klimaschutzpotenzial betont. Im letzten Jahr setzte die EE-Wärmebranche in Deutschland rund drei Milliarden Euro um. Angereizt wurden diese Investitionen mit einem MAP-Fördervolumen von lediglich 400 Millionen Euro.